Gemeinde Remshalden

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3213 Treffer
  1. 1501. Recherche  
    Rathaus-Dienste
    Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem…  
  2. 1502. Rechte beim Kauf einer mangelhaften Sache  
    Rathaus-Dienste
    Ist eine Sache, die Sie gekauft haben, mangelhaft, haben Sie folgende Rechte: Sie können

    zwischen Reparatur und Austausch der Sache wählen,

    oder nachrangig

     
  3. 1503. Rechte des Mündels  
    Rathaus-Dienste
    Die Vormundschaft ist eine Einrichtung zur Vertretung minderjähriger Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen. Die Rechte des Kindes werden durch die Bestellung eines Vormundes nicht…  
  4. 1504. Rechte und Pflichten  
    Rathaus-Dienste
    Die Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt.
    Rechtsfähigkeit bedeutet, dass jeder Mensch Rechte und Pflichten haben kann:

    Rechte sind Ansprüche, die gegen andere…
     
  5. 1505. Rechte und Pflichten der Adoptiveltern  
    Rathaus-Dienste
    Eine Adoption wird wirksam, sobald das Familiengericht sie ausgesprochen hat und dieser Beschluss der annehmenden Person zugestellt ist. Damit treten alle Rechtsfolgen ein:

     
  6. 1506. Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder  
    Rathaus-Dienste
    Durch den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen…  
  7. 1507. Rechte und Pflichten des Pflegers  
    Rathaus-Dienste
    Das Gericht bestellt einen Ergänzungspfleger, wenn das Kind zwar unter elterlicher Sorge oder Vormundschaft steht, aber die Eltern oder der Vormund an der Besorgung bestimmter Angelegenheiten aus…  
  8. 1508. Rechte und Pflichten des Vormundes  
    Rathaus-Dienste
    Das Verhältnis zwischen Vormund und Mündel ist mit dem Eltern-Kind-Verhältnis vergleichbar.
    Die Vormundschaft umfasst daher die gesamte elterliche Sorge:

    die Sorge für die Person…
     
  9. 1509. Rechte und Pflichten von Opfern und Zeugen  
    Rathaus-Dienste
    Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.  
  10. 1510. Rechte und Pflichten von Pflegeeltern  
    Rathaus-Dienste
    Häufig sind Pflegeverhältnisse nicht dauerhaft angelegt – in vielen Fällen kehrt das Pflegekind wieder zu seinen leiblichen Eltern zurück. Als Pflegeeltern sind Sie für das Pflegekind "Eltern auf…  
  11. 1511. Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren  
    Rathaus-Dienste
    Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie

    die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen,
    die Unterlagen zum…
     
  12. 1512. Rechtliche Betreuung  
    Rathaus-Dienste
    Hinter dem juristischen Begriff "Rechtliche Betreuung" verbergen sich ganz entscheidende Fragen:

    Wer kümmert sich um mich, wenn ich selbst nicht mehr dazu in der Lage bin?
    Wie…
     
  13. 1513. Rechtliche Grundlagen  
    Rathaus-Dienste
    Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen…  
  14. 1514. Rechtsfähigkeit  
    Rathaus-Dienste
    Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein.
    Hinweis: Wie…
     
  15. 1515. Rechtsform des zu gründenden Unternehmens  
    Rathaus-Dienste
    Bevor Sie Ihr Gewerbe bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung anmelden, müssen Sie sich für eine Rechtsform entscheiden. Die Rechtsform ist abhängig davon, ob Sie das Unternehmen allein oder gemeinsam…  
  16. 1516. Rechtsformen für Freiberufler  
    Rathaus-Dienste
    Welche Rechtsform für Sie infrage kommt, hängt von Ihren individuellen beruflichen Zielen, Ihrer persönlichen Situation, dem wirtschaftlichen Umfeld, Kooperationsmöglichkeiten etc. ab. Bei Ihrer…  
  17. 1517. Rechtsschutz für den Bieter  
    Rathaus-Dienste
    In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte:
    Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die…
     
  18. 1518. Rechtsschutzversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Stellen Sie sich folgende Situationen vor:

    Sie haben einen Verkehrsunfall und die Schuldfrage ist nicht edeutig zu beantworten.
    Ihr Nachbar oder Ihre Nachbarin ist der Meinung,…
     
  19. 1519. Reform der Grundsteuer  
    Rathaus-Dienste
    Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Die bisherige Berechnung beruhte noch auf veralteten…  
  20. 1520. Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart  
    Rathaus-Dienste
    Die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart werden alle fünf Jahre zusammen mit den Gemeinde- und Kreisräten gewählt.
    Die nächste Wahl findet am 9. Juni 2024 gemeinsam…
     
  21. 1521. Register und Rollen  
    Rathaus-Dienste
    Für den Nachweis, dass Sie Ihr Gewerbe auch ausüben dürfen, sind bei der Gewerbeanmeldung in vielen Fällen weitere Schritte und Unterlagen notwendig.
    Erfordert Ihr Gewerbebetrieb beispielsweise…
     
  22. 1522. Register, Rollen und Verzeichnisse  
    Rathaus-Dienste
    Je nachdem, welche Art von Unternehmen Sie führen oder in welcher Branche Sie tätig sind, kann oder muss Ihr Betrieb in verschiedene Verzeichnisse oder Register eingetragen sein:

     
  23. 1523. Reisedokumente für Kinder  
    Rathaus-Dienste
    Für Auslandsreisen benötigen Kinder ein Passdokument. Dafür kommen bei Kindern mit deutscher Staatsangehörigkeit verschiedene Dokumente in Betracht, je nach Reiseziel:

    Reisepass
     
  24. 1524. Reisen  
    Rathaus-Dienste
    Unabhängig davon, ob Sie sich im Urlaub erholen oder neue Kulturen kennenlernen möchten – Reisen sollten immer gut geplant sein. Informieren Sie sich hier über die notwendigen Reisedokumente und über…  
  25. 1525. Reisen innerhalb der Europäischen Union  
    Rathaus-Dienste
    Für Reisen innerhalb der Europäischen Union (EU) müssen Sie für Hunde, Katzen und Frettchen einen Heimtierausweis (auch: Pet Passport) besitzen. Mit dem weisen Sie einen wirksamen Impfschutz gegen…  
  26. 1526. Reisen innerhalb der Europäischen Union  
    Rathaus-Dienste
    Für Reisen innerhalb der Europäischen Union (EU) müssen Hunde, Katzen und Frettchen einen sogenannten Heimtierausweis (auch: Pet Passport) besitzen.
    Für andere Tiere (z.B. Vögel, Kaninchen)…
     
  27. 1527. Reisen von Minderjährigen  
    Rathaus-Dienste
    Unternimmt Ihr Kind eine Auslandsreise ohne Begleitung seiner Eltern oder eines Elternteils, sollten Sie ihm eine Einverständniserklärung mitgeben. Aus dieser muss hervorgehen, dass die…  
  28. 1528. Reisepass  
    Rathaus-Dienste
    Deutsche Staatsangehörige müssen bei Grenzübertritten ein Passdokument wie beispielsweise einen Reisepass mit sich führen und auf Verlangen vorzeigen.
    In viele Länder können Sie auch mit…
     
  29. 1529. Reisevertrag  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie eine bestimmte Reise buchen und der Reiseveranstalter diese Buchung bestätigt, kommt ein Reisevertrag zu Stande. Der Reiseveranstalter muss Ihnen spätestens nach Vertragsabschluss eine…  
  30. 1530. Rettungsgasse  
    Rathaus-Dienste
    Warum?
    In Deutschland muss eine Rettungsgasse gebildet werden.
    Nach einem Unfall zählt jede Minute. Denn jede Minute erhöht die Überlebenschance von Unfallopfern. So rettet eine richtig…
     
  31. 1531. Riester-Rente  
    Rathaus-Dienste
    Die Riester-Rente ist eine vom Staat durch Zulagen und gegebenenfalls Steuervorteile geförderte, privat finanzierte Rente. Riester-Verträge werden in Form von zertifizierten Banksparplänen,…  
  32. 1532. Röntgeneinrichtungen in der Medizin  
    Rathaus-Dienste
    In der Humanmedizin, Zahnmedizin und Tiermedizin werden Röntgeneinrichtungen zur Erkennung (Diagnose) und Behandlung (Therapie) von Krankheiten verwendet.
    Ein bekanntes Beispiel für die…
     
  33. 1533. Rückkehr in die Herkunftsfamilie  
    Rathaus-Dienste
    Die Vollzeitpflege in einer Pflegefamilie ist eine Chance: Das Kind kann unbeeinträchtigt von den Problemen seiner Eltern in einer Familie leben, während die Eltern sich auf sich selbst und die…  
  34. 1534. Ruhender Verkehr  
    Rathaus-Dienste
    Als ruhender Verkehr werden geparkte, haltende und nicht fahrbereite Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr bezeichnet. Das Gegenteil ist der fließende Verkehr.
    Flächen und Einrichtungen, die…
     
  35. 1535. Rund um das Kennzeichen  
    Rathaus-Dienste
    Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als sechs Stundenkilometer und deren Anhänger müssen bis auf wenige Ausnahmen mit amtlichen Kennzeichen versehen…  
  36. 1536. Rund ums Wohnen  
    Rathaus-Dienste
    Wohngeld und Wohnberechtigungsschein sind wichtig für Sie, wenn Ihr Einkommen nicht dafür ausreicht, die Kosten für angemessenes und familiengerechtes Wohnen zu finanzieren.
    Als…
     
  37. 1537. Rundfunkbeitrag  
    Rathaus-Dienste
    Im privaten Bereich müssen Sie in der Regel für jede Wohnung einen Rundfunkbeitrag in Höhe von derzeit 18,36 Euro pro Monat bezahlen.
    Es kommt nicht mehr darauf an, ob und gegebenenfalls…
     
  38. 1538. Rürup-Rente  
    Rathaus-Dienste
    Die Rürup-Rente (auch Basis- oder Leib-Rente genannt) ist eine zusätzliche Altersvorsorge, die vom Staat gefördert wird. Sie funktioniert ähnlich wie die gesetzliche Rentenversicherung: Sie zahlen…  
  39. 1539. Schadenausgleich und Hilfen für Opfer  
    Rathaus-Dienste
    Häufig entstehen Ihnen als Opfer einer Straftat körperliche, seelische und finanzielle Schäden.
    Für den Ersatz dieser Schäden muss in erster Linie der Täter beziehungsweise die Täterin…
     
  40. 1540. Schenkung, Erbe - Unentgeltliche Übertragung  
    Rathaus-Dienste
    Schrittweise Übertragung
    Bei dieser "klassischen Form" der Unternehmensübertragung wird ein Familienmitglied durch Schenkung oder Verkauf schrittweise an einer Personen- oder…
     
  41. 1541. Schichtarbeit  
    Rathaus-Dienste
    Um ihre Produktions-, Service- und Ansprechzeiten zu verlängern, setzen viele Unternehmen auf Schichtarbeit. Dabei wird die tägliche Arbeitszeit der Mitarbeiter in wechselnde Zeitabschnitte…  
  42. 1542. Schifffahrt und Häfen  
    Rathaus-Dienste
    Für den Güterverkehr in Baden-Württemberg ist die Binnenschifffahrt von erheblicher Bedeutung.
    Ihr Anteil am Gesamtaufkommen im Güterverkehr lag im Jahr 2019 bei rund 7 Prozent.
    Die…
     
  43. 1543. Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung (Energielabel) - produktbezogener Umweltschutz  
    Rathaus-Dienste
    Was ist Ökodesign?
    Die EU-Ökodesign-Richtlinie bildet den Rahmen für produktspezifische Verordnungen, die für viele Produkte Anforderungen an ihre umweltrelevanten Eigenschaften festlegen. So…
     
  44. 1544. Opferschutz und Opferhilfe  
    Rathaus-Dienste
    Als Opfer von Straftaten finden Sie in der für Sie belastenden und ungewohnten Situation hier Beispiele für Handlungsmöglichkeiten und Zugang zu den verschiedenen Hilfen und…  
  45. 1545. Organe eines Vereins  
    Rathaus-Dienste
    Jeder Verein muss einen Vorstand haben. Als eigenständige Rechtspersönlichkeit benötigt er ein Organ, das unabhängig von seinem Mitgliederbestand für ihn handeln kann.
    Der Vorstand vertritt den…
     
  46. 1546. Organisation der Ausbildung  
    Rathaus-Dienste
    Innerhalb Ihres Betriebes müssen Sie dafür sorgen, dass der Ablauf der Ausbildung den rechtlichen Vorgaben entspricht.
    Als Grundlage für die Organisation der Ausbildung dient die…
     
  47. 1547. Organisation einer Stiftung  
    Rathaus-Dienste
    Die Stiftungsorganisation wird weitgehend durch die stiftende Person selbst schon in der Satzung festgelegt.
    Die Stiftung hat keine Mitglieder, wie beispielsweise ein Verein, sondern Organe.…
     
  48. 1548. Organspende als Verfügung zu Lebzeiten  
    Rathaus-Dienste
    In einer Patientenverfügung bestimmen Sie, was medizinisch unternommen werden soll, wenn Sie entscheidungsunfähig sind. Darin können Sie auch eine Organspende dokumentieren.  
  49. 1549. Örtliche Lage und Beschaffenheit, Vermessung  
    Rathaus-Dienste
    Informationen zur örtlichen Lage und Beschaffenheit eines Grundstücks finden Sie im Liegenschaftskataster. Dort sind flächendeckend und aktuell alle Flurstücke und Gebäude auf der Grundlage von…  
  50. 1550. Passersatz  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen.
    Die Ausstellung eines…
     
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