Gemeinde Remshalden

Haushaltsrede von Bürgermeister Molt für den Doppelhaushalt 2023/24

Präsentation Haushalts-Einbringung Doppelhaushalt 2023/24

Bereits am Freitag, 11.11. hatten die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie eingeläutet und sich auf gemeinsameEmpfehlungen zur Lockerung der Absonderungsregeln verständigt. Am 15.11. hat das baden-württembergische Sozial- und Gesundheitsministerium die entsprechende Corona-Verordnung zur Absonderung veröffentlicht, sie tritt am 16.11. in Kraft.

Wer künftig in Baden-Württemberg positiv auf das Coronavirus getestet wird, muss sich ab Mittwoch, 16.11. nicht mehr wie bisher verpflichtend für mindestens fünf Tage in häusliche Isolation begeben. Die neuen Regelungen sehen bei positiv getesteten Personen vielmehr grundsätzlich eine Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung vor.

Aktuell ist das Bürgerbüro im Rathaus vermehrt von technischen Problemen betroffen. In unregelmäßigen Abständen stürzen die erforderlichen Programme zur Bearbeitung der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ab. Der Grund hierfür sind technische Störungen der IT-Anwendungen des Rechenzentrums. Auf die Auslöser für die Ausfälle sowie auf deren Behebung hat die Gemeindeverwaltung leider keinen Einfluss. Wir hoffen, dass die Probleme schnellstmöglich beseitigt werden können und bitten Sie um etwas Geduld, wenn Sie einen Termin im Bürgerbüro vereinbart haben. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Die aktuellen Bodenrichtwerte mit Stichtag 01.01.2022 für die Gemeinden Plüderhausen, Urbach, Schorndorf, Winterbach und Remshalden sind ab sofort unter dem Link www.gutachterausschuesse-bw.de/borisbw abrufbar.

Der Bodenrichtwert (§ 196 Abs. 1 BauGB) ist der durchschnittliche Lagewert des Bodens für eine Mehrheit von Grundstücken innerhalb eines abgegrenzten Gebiets (Bodenrichtwertzone), die nach ihren Grundstücksmerkmalen, insbesondere nach Art und Maß der baulichen Nutzung weitgehend übereinstimmen und für die im Wesentlichen gleiche allgemeine Wertverhältnisse vorliegen.

Bodenrichtwerte werden für bebautes und baureifes Land sowie für landwirtschaftlich genutzte Flächen ermittelt. In bebauten Gebieten sind die Bodenrichtwerte mit dem Wert ermittelt worden, der sich ergeben würde, wenn das Grundstück unbebaut wäre (§ 196 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Der Bodenrichtwert enthält keine Wertanteile für Aufwuchs, Gebäude, bauliche und sonstige Anlagen.

Aufgrund personeller Engpässe müssen die Öffnungszeiten des Bürgerbüros im Rathaus angepasst werden. Die Bearbeitung der einzelnen Anliegen ist derzeit nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Bereits gebuchte Termine behalten ihre Gültigkeit!

Das Bürgerbüro hat ab sofort zu folgenden Zeiten geöffnet:

Termine für das Bürgerbüro können telefonisch oder online gebucht werden. Telefon: 07151/9731-1160, Online-Buchungssystem: www.cm-terminreservierung.de/remshalden.

•    Aufgrund der aktuellen CoronaVO besteht bei Trauerfeiern/Bestattungen keine fixe Obergrenze
     im Innen- und Außenbereich.     
•    Die Benutzung der Aussegnungshallen ist unter folgenden Bedingungen möglich (Reihenbestuhlung).
•    Die Buchung erfolgt über das Friedhofsamt, Elvira Geiger, e.geiger(@)remshalden.de, Fon. 07151 9731-1222.
•    Der Aufenthalt in der Aussegnungshalle ist auch ohne einer medizinischen Maske oder
     FFP2 Maske gestattet.
•    Handdesinfektionsmittel steht  im Eingangsbereich der Aussegnungshalle zur Verfügung.
•    Im Allgemeinen gelten die Vorschriften der Corona-Verordnung des Landes in der jeweils aktuell gültigen Fassung.

Bei Fragen rund um das Thema Corona wenden Sie sich bitte an ordnungsverwaltung(@)remshalden.de oder an das Landratsamt Rems-Murr Kreis.

Haben Sie eine Wohnung, welche sich für die Unterbringung von Geflüchteten eignet? Dann wenden Sie sich bitte an die Gemeindeverwaltung: liegenschaften(@)remshalden.de.

Haben Sie ein Grundstück, welches sich für die Aufstellung von Containern oder sonstigen schnell aufstellbaren Lösungen eignet, oder eine Immobilie, welche sich als Gemeinschaftsunterkunft eignet (ab 30 Plätzen)? Dann wenden Sie sich bitte an das Landratsamt Rems-Murr-Kreis, Markus Laderer: m.laderer(@)rems-murr-kreis.de.

Ausführliche Informationen, speziell zur Situation ukrainischer Geflüchteter finden Sie auf der Homepage des Landratsamts: Ukraine: Rems-Murr-Kreis. Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an ukraine-info(@)rems-murr-kreis.de.