Gemeinde Remshalden

Aufgrund eines Fehlers bei der Bankdatenübertragung können bzw. konnten die im August fällig gewordenen Steuern und sonstigen Abgaben leider nicht fristgerecht abgebucht werden. Bitte verzichten Sie auf eine Überweisung und warten die Abbuchung ab. Leider kann der Abbuchungslauf bankseitig nicht mehr geändert werden, sodass etwaige Überweisungen von Ihnen keine Berücksichtigung finden können.

Sollten Sie dennoch bereits Ihre Steuern (z.B. Grundsteuer oder Gewerbesteuer) oder sonstigen Abgaben (Elternbeiträge,…) trotz erteiltem SEPA-Lastschriftmandat überwiesen haben, können Sie die Erstattung gern per Mail unter Kasse(@)remshalden.de beantragen. Es besteht auch die Möglichkeit, die Zahlung auf die nächste Fälligkeit anzurechnen. Auch hier wäre eine kurze Info an Kasse(@)remshalden.de sehr hilfreich.

Wir bedauern es sehr, dass die Abbuchungsläufe nicht wie geplant durchgeführt werden konnten und bitten Sie um Entschuldigung.

Ihre Finanzverwaltung

Nach vielen Monaten pandemiebedingter Schließung ist das Rathaus Remshalden  wieder zu den üblichen Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr geöffnet. Die allgemeinen Abstands- und Hygienebestimmungen sind im gesamten Gebäude einzuhalten. Um den Publikumsverkehr zu steuern, bittet das Bürgerbüro um vorherige Terminreservierungen. Termine können telefonisch oder unter folgendem Link gebucht werden:

www.cm-terminreservierung.de/remshalden.

Bitte machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, um Warteschlangen zu vermeiden. Bürgerinnen und Bürger ohne Terminreservierung müssen mit längeren Wartezeiten rechnen oder können ggf. nicht bedient werden.

• Telefonnummern finden Sie unter der Rubrik Rathaus&Verwaltung/Mitarbeiter oder über die Telefonzentrale des Rathauses 07151/9731-0.
• Das Bürgerbüro erreichen Sie unter 07151/9731-1152, -1153, -1154, -1155
• Die Bibliothek  hat ab sofort wieder geöffnet.
  Das Tragen einer medizinischen Maske ist Pflicht, die Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und bitte nehmen Sie einen Korb. Falls keine Körbe da sind, warten Sie draussen.
• Das Freibad ist geöffnet. Eine vorherige Online-Buchung ist notwendig!

Aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung vom 16.8.21 gilt für Bibliotheken die 3G-Pflicht.

• Ein Besuch der Bibliothek ist nur für Geimpfte - Genesene - Getestete möglich.
• Bitte legen Sie uns beim Eintritt in die Bibliothek unaufgefordert einen entsprechen Nachweis vor.
• Kinder und SchülerInnen sind von der Testpflicht befreit.

Die AHAL Regeln gelten weiter. D.h. das Tragen einer medizinischen Maske ist Pflicht, die Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten. 

Wir sind auch in den Sommerferien für Sie da und freuen uns auf Ihren Besuch!

Hier finden Sie die aktuell gültige Corona-Verordnung der Landesregierung sowie ausführliche Informationen zu den jeweiligen Änderungen.

Hier finden Sie die Corona-Regelungen auf einen Blick (gültig seit 16. September)

TOP 2 Kindertageseinrichtungen und Grundschulbetreuungen: Teilweise Übernahme der Elternbeiträge für den Monat Mai 2021

Der Verwaltungsausschuss fasst einstimmig folgende Beschlüsse: Der Verwaltungsausschuss stimmt der Übernahme von 50 % der Elternbeiträge für die kommunalen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen für den Monat Mai 2021 einschließlich der vorgeschlagenen Abrechnung der Leistungen der Notbetreuung aufgrund der pandemiebedingten Schließung der Kindertagesstätten zu.

Der Verwaltungsausschuss stimmt der Übernahme von 50 % der Elternbeiträge für die Grundschulbetreuungen für den Monat Mai 2021 einschließlich der vorgeschlagenen Abrechnung der Leistungen der Notbetreuung aufgrund der pandemiebedingten Schließung der Kindertagesstätten zu.

Für den Zeitraum der pandemiebedingten Schließung der Kindertageseinrichtungen und Grundschulbetreuungen in den Monaten Januar und Februar 2021 hatte der Gemeinderat im März 2021 entschieden, Eltern, die während der pandemiebedingten Schließungen keine Notbetreuung in Anspruch genommen hatten, die Betreuungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen und Grundschulbetreuungen zu erlassen.

Damals wurde den Gemeinden vom Land Baden-Württemberg ca. 80 % der Beiträge der Kindertageseinrichtungen erstattet, sofern sie keine Beiträge erhoben hatten. Die Übernahme der Beiträge wurde beschlossen für die Kindertageseinrichtungen sowie für die Grundschulbetreuungen, wobei letztere in der Erstattungszusage des Landes Baden-Württemberg nicht berücksichtigt worden waren.

Vor dem Hintergrund der stark ansteigenden Infektionszahlen im April wurden die Kindertageseinrichtungen vom 26.4. bis einschließlich 14.5. aufgrund der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona Verordnung) ein weiteres Mal grundsätzlich geschlossen und es wurde lediglich, wie schon bei den vorausgegangenen Schließungen, eine Notbetreuung eingerichtet. Auch die Schulen wurden ebenfalls – bis auf die Notbetreuung – geschlossen.

Seit dem 17.5. befinden sich die Kindertageseinrichtungen wieder im „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“, die Schulen starteten zu diesem Zeitpunkt in den Wechselunterricht. Nach den Pfingstferien am 7. Juni 2021 wurde der Präsenzunterricht an den Schulen wieder aufgenommen.

Die Verwaltung hat aufgrund der pandemiebedingten Schließung auf eine Abbuchung der Elternbeiträge für den Monat Mai vorläufig bis zu einer Entscheidung des Verwaltungsausschusses verzichtet. Für den Monat April 2021 wurden (wie auch für März 2021) die Kindergartenbeiträge regulär abgebucht. Eine Kostenerstattung des Landes wird es für den Monat Mai leider nicht geben. Die Verwaltung schlägt dennoch vor, auf die Beiträge für die Kitas und Grundschulbetreuungen in Remshalden für den Monat Mai 2021 als Ersatz für die gemäß Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg verfügte Schließung zu 50 % zu verzichten, um die Eltern in dieser für Familien besonders herausfordernden Zeit bei den Betreuungsbeiträgen zu entlasten.

Der Verzicht erfolgt durch die Abbuchung der Elternbeiträge für den Monat Mai im Umfang von 50 % des regulären Beitrags (bei Einzug der Gebühren). Soweit die Beiträge von den Eltern bereits überwiesen wurden, erfolgt eine hälftige Rückerstattung. Für die Gemeinde Remshalden und die kirchlichen Kindergartenträger stellen die Beiträge einen Teil der Finanzierung des Kindergarten- bzw. Betreuungsbetriebs dar, der damit ausbleibt. Die Verwaltung schlägt daher vor, wie auch bei den pandemiebedingten Schließungen im Frühjahr 2020 und zu Jahresbeginn 2021, den kirchlichen Trägern den Beitragsausfall bis zur Höhe des kommunalen Satzes auszugleichen, sofern keine anderen Erstattungsleistungen erbracht werden. Auf die Beiträge wird nur bei denjenigen Familien, welche die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben, zu 50 % verzichtet. Für Kinder, welche die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, werden, wie auch während der vorangegangenen Schließung, tageweise Beiträge erhoben. Das bedeutet, die Notbetreuung wird durch die Verwaltung tageweise nach dem gebuchten Betreuungsumfang abgerechnet, unabhängig vom tatsächlichen zeitlichen Umfang des Notbetreuungstages. Die Beiträge für die Notbetreuung sind in der Betriebskostenabrechnung der kirchlichen Einrichtungen anzurechnen und entsprechend darzustellen.

Die Summe der entgangenen Beiträge der Gemeinde zur Finanzierung des Betriebs der Kindertageseinrichtungen und Grundschulbetreuung im Mai beläuft sich auf ca. 31.500 €

In dringenden Fragen dürfen sich Betroffene an die E-Mail-Adresse corona(@)remshalden.de wenden, diese wird täglich zwischen 10 und 17 Uhr abgerufen. Werktags können Sie sich auch an folgende Telefonnummern wenden: 07151 9731-1317 oder -1318.

Sie benötigen Hilfe während Ihrer Quarantäne? Wenden Sie sich an die Gemeindeverwaltung

Dankenswerter Weise haben sich zahlreiche Ehrenamtliche bereit erklärt Einkaufsdienste oder andere Dienste für Mitbürger/innen zu übernehmen, die in Quarantäne sind und Unterstützung benötigen.

Im Bedarfsfall wenden Sie sich werktags gerne an Gottfried Rommel, Sachgebietsleiter Familie, Jugend und Senioren, Tel.: 07151 9731-1143, E-Mail: g.rommel(@)remshalden.de. Am Wochenende erreichen Sie den Corona-Notfalldienst unter der E-Mail-Adresse corona(@)remshalden.de.

Die Lage ist sehr dynamisch und ändert sich ständig. Eine Zusammenfassung der Regelungen und Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) sowie die Allgemeinverfügungen finden Sie auf der Homepage des Landratsamtes Rems-Murr-Kreis.

Hier finden Sie viele Informationen und Links für Unternehmen und Handwerker.