Gemeinde Remshalden

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  1. 1661. Schutzvoraussetzungen  
    Rathaus-Dienste
    Durch Patente können Erfindungen geschützt werden, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen:

    Neuheit
    Die Erfindung darf der Öffentlichkeit weder schriftlich oder mündlich noch…
     
  2. 1662. Schwellenwerte  
    Rathaus-Dienste
    Durch EU-Richtlinien wird festgelegt, in welchen Fällen eine europaweite Ausschreibung erfolgen muss. Der Maßstab wird anhand von Schwellenwerten bestimmt.
    Ab dem Erreichen der festgelegten…
     
  3. 1663. Pflegeeltern  
    Rathaus-Dienste
    Hier können Sie sich informieren über:

    Pflegeformen
    Ihre Rechte und Pflichten als Pflegeeltern
    die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt
    das Umgangsrecht des…
     
  4. 1664. Pflegeeltern werden  
    Rathaus-Dienste
    Falls Sie überlegen, ein Pflegekind in Vollzeitpflege aufzunehmen, sollten Sie sich ausreichend darauf vorbereiten und keine übereilten Entscheidungen treffen. Die Aufnahme eines Pflegekindes…  
  5. 1665. Pflegegrad  
    Rathaus-Dienste
    Pflegebedürftig sind Personen, die körperliche, seelische oder geistige Beeinträchtigungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit wird der…  
  6. 1666. Pflegeversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Alle in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten sind auch pflegeversichert. Daneben sind bestimmte sozial schutzbedürftige Personen auch ohne gesetzliche Krankenversicherung…  
  7. 1667. Pflichten bei unerlaubter Datenweitergabe  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie feststellen, dass in Ihrem Unternehmen gespeicherte Daten unrechtmäßig an Dritte weitergegeben wurden und dadurch die Rechte und schutzwürdigen Interessen der Betroffenen schwer…  
  8. 1668. Pflichten im Arbeitsschutz  
    Rathaus-Dienste
    Entsprechend dem Arbeitsschutzgesetz müssen Sie als Arbeitgeber alle erforderlichen Maßnahmen, die die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit der Beschäftigten betreffen, durchführen. Sie sind…  
  9. 1669. Pflichten im Arbeitsverhältnis  
    Rathaus-Dienste
    In einem Arbeitsverhältnis werden für beide Vertragsparteien Haupt- und Nebenpflichten begründet. Da es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt, können diese Pflichten nicht vorab im Einzelnen ganz…  
  10. 1670. Pflichten nach dem Geldwäschegesetz  
    Rathaus-Dienste
    Bestimmte Unternehmen oder Gewerbetreibende müssen nach dem Geldwäschegesetz (GwG) im Umgang mit Ihren Geschäftspartnern Sorgfaltspflichten beachten.
    Daneben bedarf es eines…
     
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