Gemeinde Remshalden

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  1. 1501. Rechte des Mündels  
    Rathaus-Dienste
    Die Vormundschaft ist eine Einrichtung zur Vertretung minderjähriger Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen. Die Rechte des Kindes werden durch die Bestellung eines Vormundes nicht…  
  2. 1502. Rechte und Pflichten  
    Rathaus-Dienste
    Die Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt.
    Rechtsfähigkeit bedeutet, dass jeder Mensch Rechte und Pflichten haben kann:

    Rechte sind Ansprüche, die gegen andere…
     
  3. 1503. Rechte und Pflichten der Adoptiveltern  
    Rathaus-Dienste
    Eine Adoption wird wirksam, sobald das Familiengericht sie ausgesprochen hat und dieser Beschluss der annehmenden Person zugestellt ist. Damit treten alle Rechtsfolgen ein:

     
  4. 1504. Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder  
    Rathaus-Dienste
    Durch den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen…  
  5. 1505. Rechte und Pflichten des Pflegers  
    Rathaus-Dienste
    Das Gericht bestellt einen Ergänzungspfleger, wenn das Kind zwar unter elterlicher Sorge oder Vormundschaft steht, aber die Eltern oder der Vormund an der Besorgung bestimmter Angelegenheiten aus…  
  6. 1506. Rechte und Pflichten des Vormundes  
    Rathaus-Dienste
    Das Verhältnis zwischen Vormund und Mündel ist mit dem Eltern-Kind-Verhältnis vergleichbar.
    Die Vormundschaft umfasst daher die gesamte elterliche Sorge:

    die Sorge für die Person…
     
  7. 1507. Rechte und Pflichten von Opfern und Zeugen  
    Rathaus-Dienste
    Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.  
  8. 1508. Rechte und Pflichten von Pflegeeltern  
    Rathaus-Dienste
    Häufig sind Pflegeverhältnisse nicht dauerhaft angelegt – in vielen Fällen kehrt das Pflegekind wieder zu seinen leiblichen Eltern zurück. Als Pflegeeltern sind Sie für das Pflegekind "Eltern auf…  
  9. 1509. Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren  
    Rathaus-Dienste
    Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie

    die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen,
    die Unterlagen zum…
     
  10. 1510. Rechtliche Betreuung  
    Rathaus-Dienste
    Hinter dem juristischen Begriff "Rechtliche Betreuung" verbergen sich ganz entscheidende Fragen:

    Wer kümmert sich um mich, wenn ich selbst nicht mehr dazu in der Lage bin?
    Wie…
     
  11. 1511. Rechtliche Grundlagen  
    Rathaus-Dienste
    Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen…  
  12. 1512. Rechtsfähigkeit  
    Rathaus-Dienste
    Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein.
    Hinweis: Wie…
     
  13. 1513. Rechtsform des zu gründenden Unternehmens  
    Rathaus-Dienste
    Bevor Sie Ihr Gewerbe bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung anmelden, müssen Sie sich für eine Rechtsform entscheiden. Die Rechtsform ist abhängig davon, ob Sie das Unternehmen allein oder gemeinsam…  
  14. 1514. Rechtsformen für Freiberufler  
    Rathaus-Dienste
    Welche Rechtsform für Sie infrage kommt, hängt von Ihren individuellen beruflichen Zielen, Ihrer persönlichen Situation, dem wirtschaftlichen Umfeld, Kooperationsmöglichkeiten etc. ab. Bei Ihrer…  
  15. 1515. Rechtsschutz für den Bieter  
    Rathaus-Dienste
    In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte:
    Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die…
     
  16. 1516. Rechtsschutzversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Stellen Sie sich folgende Situationen vor:

    Sie haben einen Verkehrsunfall und die Schuldfrage ist nicht edeutig zu beantworten.
    Ihr Nachbar oder Ihre Nachbarin ist der Meinung,…
     
  17. 1517. Reform der Grundsteuer  
    Rathaus-Dienste
    Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Die bisherige Berechnung beruhte noch auf veralteten…  
  18. 1518. Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart  
    Rathaus-Dienste
    Die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart werden alle fünf Jahre zusammen mit den Gemeinde- und Kreisräten gewählt.
    Die nächste Wahl findet am 9. Juni 2024 gemeinsam…
     
  19. 1519. Register und Rollen  
    Rathaus-Dienste
    Für den Nachweis, dass Sie Ihr Gewerbe auch ausüben dürfen, sind bei der Gewerbeanmeldung in vielen Fällen weitere Schritte und Unterlagen notwendig.
    Erfordert Ihr Gewerbebetrieb beispielsweise…
     
  20. 1520. Register, Rollen und Verzeichnisse  
    Rathaus-Dienste
    Je nachdem, welche Art von Unternehmen Sie führen oder in welcher Branche Sie tätig sind, kann oder muss Ihr Betrieb in verschiedene Verzeichnisse oder Register eingetragen sein:

     
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